Betreuung/Vormundschaft

Es gibt Situa­tio­nen im Leben, in denen voll­jäh­ri­ge Men­schen ihre Ange­le­gen­hei­ten auf­grund einer psy­chi­schen Erkran­kung oder einer kör­per­li­chen, geis­ti­gen oder see­li­schen Behin­de­rung ganz oder teil­wei­se nicht mehr besor­gen kön­nen. Der Gesetz­ge­ber hat für sol­che Fäl­le die Betreu­ung mit dem Ziel “Betreu­ung statt Ent­mün­di­gung” mit einem am 1. Janu­ar 1992 in Kraft getre­te­nen Betreu­ungs­ge­setz ein­ge­führt und in den §§ 1896 ff. BGB geregelt.

Als vom Betreu­ungs­ge­richt nach § 1896 Abs. 1 BGB bestell­ter Betreu­er ist es in ers­ter Linie mei­ne Auf­ga­be, dem Betrof­fe­nen als ihm an die Sei­te gestell­ter Inter­es­sen­ver­tre­ter Hil­fe zu einem selbst­be­stimm­ten Leben zu leis­ten. Dabei habe ich mich grund­sätz­lich am Wohl des betrof­fe­nen Men­schen zu ori­en­tie­ren. Nach § 1902 BGB bin ich als Betreu­er gesetz­li­cher Ver­tre­ter in dem vom Betreu­ungs­ge­richt ange­ord­ne­ten Auf­ga­ben­kreis. Typi­sche Auf­ga­ben­krei­se sind z.B. die Auf­ent­halts­be­stim­mung, die Gesund­heits- und Ver­mö­gens­sor­ge sowie die Ver­tre­tung gegen­über Behör­den, Gerich­ten, Ren­ten- und Sozialleistungsträgern.

Als Berufs­be­treu­er kom­me ich ins­be­son­de­re in Fäl­len zum Ein­satz, in denen eine Betreu­ung durch eine ehren­amt­li­che Betreu­ungs­per­son (z.B. einen Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen) nicht mög­lich ist.

Neben mei­ner Tätig­keit als Berufs­be­treu­er im Zustän­dig­keits­be­reich des Betreu­ungs­ge­richts wer­de ich gele­gent­lich auch als Berufs­vor­mund bzw. Ergän­zungs­pfle­ger durch das Fami­li­en­ge­richt bestellt. Die Bestel­lung eines Vor­mun­des erfolgt nach § 1773 Abs. 1 BGB ins­be­son­de­re dann, wenn ein Min­der­jäh­ri­ger nicht unter elter­li­cher Sor­ge steht oder wenn die Eltern weder in den die Per­son noch in den das Ver­mö­gen betref­fen­den Ange­le­gen­hei­ten zur Ver­tre­tung des Min­der­jäh­ri­gen berech­tigt sind. Zu den Auf­ga­ben des Vor­mun­des gehört neben der recht­li­chen Ver­tre­tung des “Mün­dels” in ers­ter Linie die Sor­ge für die Per­son und das Ver­mö­gen des Min­der­jäh­ri­gen. Sind Eltern oder Vor­mund nur an der Besor­gung ein­zel­ner Ange­le­gen­hei­ten ver­hin­dert, so kommt nach § 1909 Abs. 1 BGB die Bestel­lung eines Ergän­zungs­pfle­gers in Betracht.

Die Bestel­lung eines Vor­mun­des oder Ergän­zungs­pfle­gers erfolgt aus­schließ­lich für Min­der­jäh­ri­ge. Sie endet mit dem Ein­tritt der Voll­jäh­rig­keit. Für voll­jäh­ri­ge Men­schen kommt sodann nur die Bestel­lung eines Betreu­ers nach den §§ 1896 ff. BGB in Betracht.

In Betreu­ungs- und Unter­brin­gungs­sa­chen wer­de ich zudem auch als Ver­fah­rens­pfle­ger bestellt. Die Tätig­keit des Ver­fah­rens­pfle­gers ähnelt der Tätig­keit von einem Rechts­an­walt und umfasst die Ver­tre­tung der Inter­es­sen des betrof­fe­nen Men­schen. Rechts­grund­la­ge ist das Gesetz über das Ver­fah­ren in Fami­li­en­sa­chen und in den Ange­le­gen­hei­ten der frei­wil­li­gen Gerichts­bar­keit (FamFG). Bei der Tätig­keit des Ver­fah­rens­pfle­gers ist zwi­schen Ver­fah­ren in Betreu­ungs­sa­chen (§ 276 FamFG) sowie Ver­fah­ren in Unter­brin­gungs­sa­chen (§ 317 FamFG) zu unter­schei­den. Die Bestel­lung eines Ver­fah­rens­pfle­gers erfolgt ins­be­son­de­re, wenn dies zur Wahr­neh­mung der Inter­es­sen des Betrof­fe­nen erfor­der­lich ist. In Unter­brin­gungs­sa­chen ist die Bestel­lung eines Ver­fah­rens­pfle­gers nach § 317 FamFG bei­spiels­wei­se erfor­der­lich, wenn von einer Anhö­rung des Betrof­fe­nen abge­se­hen wer­den soll oder wenn es um die Geneh­mi­gung einer Ein­wil­li­gung in eine ärzt­li­che Zwangs­maß­nah­me oder deren Anord­nung geht.