Die Sozialgerichtsbarkeit

Als Berufs­be­treu­er hat man fast so häu­fig wie mit dem Betreu­ungs­ge­richt mit den Gerich­ten der Sozi­al­ge­richts­bar­keit zu tun. In knapp 1,5 Jah­ren bli­cke ich auch auf zahl­rei­che Ver­fah­ren zurück, die ich für Betreu­te vor dem Sozi­al- oder Lan­des­so­zi­al­ge­richt geführt habe. In ers­ter Linie ging es hier um Anträ­ge auf Erlass einer einst­wei­li­gen Anord­nung, weil sich das Job­cen­ter für Leis­tun­gen nach dem SGB II und der ört­li­che Trä­ger der Sozi­al­hil­fe für Leis­tun­gen nach dem SGB XII jeweils für unzu­stän­dig erklärt hat­ten. Hier taucht immer wie­der die Streit­fra­ge auf, ob Erwerbs­fä­hig­keit i.S.d. § 8 SGB II besteht — dann wäre das Job­cen­ter für die Leis­tun­gen zustän­dig. Die Leid­tra­gen­den die­ses Dilem­mas sind sodann immer die betrof­fe­nen Menschen.

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