Chapeau, lieber Mitarbeiter der HypoVereinsbank!

An die­ser Stel­le berich­te ich gele­gent­lich auch über die zumeist schwie­ri­ge Zusam­men­ar­beit mit Ban­ken. Immer wie­der kommt es vor, dass kon­to­füh­ren­de Ban­ken rechts­wid­rig Erklä­run­gen des Betreu­ers ein­for­dern. Durch die Ban­ken wird dann meist erklärt, dass ohne die ent­spre­chen­den Erklä­run­gen, für die es kei­ne Rechts­grund­la­ge gibt, kein Zugang zum Giro­kon­to oder Online-Ban­king des Betreu­ten gewährt wer­den kann. Dis­kus­sio­nen mit Bank­mit­ar­bei­tern sind an die­ser Stel­le erfah­rungs­ge­mäß nutz­los, so dass völ­lig über­flüs­si­ge gericht­li­che Ver­fah­ren betrie­ben wer­den müs­sen, um den Zugang zum Giro­kon­to zu erhalten.

In einem neu­en Betreu­ungs­ver­fah­ren zeig­te ich vor Kur­zem die Betreu­ung der Hypo­Ver­eins­bank an. Wie selbst­ver­ständ­lich for­der­te die Bank von mir die fol­gen­de Erklä­rung ein:

Der BdB hat hier ziem­lich gut zusam­men gefasst, was bei der “Zusam­men­ar­beit” zwi­schen Betreu­ern und kon­to­füh­ren­den Ban­ken zu beach­ten ist. Eine der­ar­ti­ge Erklä­rung kann vom Betreu­er regel­mä­ßig jeden­falls nicht ein­ge­for­dert werden.

Bereits bezüg­lich der in der obi­gen Erklä­rung ent­hal­ten­den Ver­pflich­tung, den Betreu­er­aus­weis ein­mal jähr­lich der Bank vor­zu­le­gen, hat der BGH schon am 30.03.2010 (XI ZR 184/09) ent­schie­den, dass eine Bank nicht berech­tigt ist, die Ent­ge­gen­nah­me und ver­trags­ge­rech­te Umset­zung rechts­ge­schäft­li­cher Erklä­run­gen des Betreu­ers eines Kon­to­in­ha­bers von der Vor­la­ge eines Betreu­er­aus­wei­ses abhän­gig zu machen, wenn ihr der Aus­weis ein­mal vor­ge­legt wurde.

Was nun erneut nach einer läs­ti­gen gericht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung aus­sah, führ­te dank eines enga­gier­ten und kun­den­freund­li­chen Mit­ar­bei­ters der Hypo­Ver­eins­bank nun­mehr zu einer Ände­rung der ent­spre­chen­den inter­nen “Bank­richt­li­ni­en”. Der mit mei­nem Anlie­gen befass­te Bank­mit­ar­bei­ter erhielt von sei­ner Rechts­ab­tei­lung zunächst die zu erwar­ten­de Stan­dard-Aus­kunft, dass über die ein­ge­for­der­te Erklä­rung nicht zu dis­ku­tie­ren sei, recher­chier­te aber auf eige­ne Faust wei­ter und sorg­te dafür, dass letzt­lich der Syn­di­kus­an­walt der Hypo­Ver­eins­bank ein­ge­schal­tet wur­de und die Rechts­ab­tei­lung end­lich über die gel­ten­de Rechts­la­ge aufklärte.

Einen so enga­gier­ten Mit­ar­bei­ter wie Herrn Bach bei der Hypo­Ver­eins­bank in Ham­burg-Blan­ke­ne­se kön­nen auch ande­re Ban­ken drin­gend gebrau­chen. Das wür­de nicht nur eini­gen Betreu­ern und Gerich­ten viel Arbeit erspa­ren, son­dern auch dazu bei­tra­gen, dass die Ban­ken im Ergeb­nis nicht die Kos­ten eines völ­lig über­flüs­si­gen Rechts­strei­tes tra­gen müssen.

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